* Internationale Angelegenheiten * Produktpolitik * Chemische Produkte * Meeresumwelt * Inspektion * Klimaänderungen * Office Management
Generaldirektor: Pierre Kerkhofs
Mission: „Unser multidisziplinäres Team entwirft, entwickelt und sorgt für eine integrierte und präventive föderale Umweltpolitik als Vorreiter für die nachhaltige Entwicklung, um eine qualitätsvolle Umwelt für alle zu gewährleisten.“
Jeder sehnt sich danach, in einer sauberen Umwelt zu leben. In Belgien bemüht sich der Staat, dieses von der Verfassung verbürgte Recht für alle zu verwirklichen. In unserem Land fällt der Bereich Umwelt im Wesentlichen in die Zuständigkeit der drei Regionen. Die Föderalbehörde, in diesem Fall die GD Umwelt, behält jedoch wichtige Vorrechte. Daher konzentrieren sich die Tätigkeiten der GD Umwelt auf:
- die integrierte Produktpolitik
- die Politik für das Inverkehrbringen von chemischen Stoffen und die Vorbeugung der Gefahren, die von nichtionisierender Strahlung (Handy) und Lärm ausgehen
- die Kontrolle in Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen, der Zulassung und der Verwendung dieser Produkte
- Import, Export und Durchfuhr gebietsfremder Pflanzen- und Tierarten und deren sterblicher Überreste,
- die Reduktion der Treibhausgasemissionen unter Beachtung der im Rahmen des Protokolls von Kyoto eingegangenen Verpflichtungen
- die Koordinierung der internationalen Umweltpolitik
- den Schutz der Nordsee
In all diesen Bereichen setzt sich die GD Umwelt verstärkt ein. Daneben übt sie gemeinsam mit allen im Bereich der Umwelt tätigen Organisationen, d.h. mit den anderen föderalen öffentlichen Diensten und insbesondere den drei Regionen, eine wichtige Koordinierungsfunktion aus. Auf diesem Gebiet gibt es in der Tat zahlreiche Wechselwirkungen, so dass eine enge Zusammenarbeit erforderlich ist. Darüber hinaus ist es die GD Umwelt, die den Kontakt im Rahmen europäischer und internationaler Angelegenheiten gewährleistet. Diese zentrale Rolle ist umso wichtiger, als sich der größte Teil der Gesetzgebung im Bereich der Umwelt aus internationalem und europäischem Recht ableitet.
Die GD Umwelt umfasst folgende Abteilungen :
Internationale Angelegenheiten
Diese Dienststelle leitet unter anderem den AKIUP, das Koordinierungsorgan der internationalen Umweltpolitik. Der AKIUP setzt sich aus Vertretern der zuständigen Minister und Verwaltungen (auf föderaler und regionaler Ebene) zusammen und stützt sich auf spezifische Arbeitsgruppen. Er hat zwei Aufgaben: erstens die Ausarbeitung des belgischen Standpunkts, den es auf internationaler Ebene zu verteidigen gilt, und die Vorbereitung der Ratifizierung und/oder Umsetzung internationaler Abkommen oder der europäischen Gesetzgebung. Zweitens kümmert sich diese Abteilung um spezifische Fragen, die in enger Verbindung zu internationalen Angelegenheiten stehen: die Biodiversität und die biologische Sicherheit, die Verbindungen zwischen Umwelt und Gesundheit oder auch die Meeresumwelt. Schließlich bemüht sie sich darum, die internationale Aarhus-Konvention, die der Öffentlichkeit besondere Rechte bezüglich der Information, der Beteiligung an Entscheidungsverfahren und des Zugangs zu Gerichten in Umweltangelegenheiten zuerkennt, in die Praxis.
Diese Abteilung sorgt für eine größere Umweltfreundlichkeit der zu vermarktenden Produkte. Die Auswirkungen auf die Umwelt werden in allen Phasen des Produktlebenszyklus berücksichtigt: vom Entwurf und der Herstellung des Produkts über den Vertrieb bis hin zur Entsorgung. Mehrere Produkte sind aufgrund ihrer Auswirkungen auf die Umwelt eingehend analysiert worden: Fahrzeuge, elektrische und elektronische Geräte, Verpackungen, Maschinen für den Betrieb im Freien und Baumaterialien.
Eine andere Aufgabe der Abteilung « Produktpolitik » betrifft die strenge Kontrolle des Inverkehrbringens von Produkten, die Ozonvorläufersubstanzen ausstoßen: Autos, Heizkessel usw. Zur Förderung nachhaltiger Konsum- und Produktionsweisen macht diese Abteilung von Rechtsinstrumenten (verbindlichen Normen), wirtschaftlichen Instrumenten (zum Beispiel Subventionen) und sozialpädagogischen Instrumenten (Sensibilisierung der Öffentlichkeit) Gebrauch.
Die GD Umwelt kontrolliert mit dieser Abteilung das Inverkehrbringen von gefährlichen Stoffe und Zubereitungen sowie von Bioziden (Pestizide für den nichtlandwirtschaftlichen Gebrauch). Durch den Druck, der von der Europäischen Union ausgeht, geht die Tendenz heute zu einer immer strengeren Befolgung der Verfahren zum Inverkehrbringen von chemischen Stoffen. Seit der Einführung des neuen europäischen REACH-Systems müssen die Unternehmen beweisen, dass ein chemischer Stoff ein tragbares Risiko darstellt, bevor dieser überhaupt in Verkehr gebracht werden kann. Vorher musste der Staat den Beweis erbringen, dass es sich um einen gefährlichen Stoff handelte.
Die Abteilung Produktpolitik bildet zusammen mit der Abteilung Chemikalienpolitik die Abteilung Produkt- und Chemikalienpolitik (DPPC).
Die Nordsee ist eine Quelle immenser natürlicher Reichtümer : die Fischer fangen die Früchte des Meeres, die Rohrleitungen transportieren Gas, die Kabel betreuen die Kommunikation mit der Welt, die Sand- und Kiesgewinnung dient als Lieferant von Rohstoffen für die Bauindustrie, die Windmühlen erzeugen grünen Strom. An der Küste wimmelt es außerdem an touristischen Aktivitäten und zwischen den Sandbänken bahnen verschiedene Schifffahrtsrouten sich einen Weg.
Seit 2004 ist der Dienst Meeresumwelt der Generaldirektion Umwelt verantwortlich für den Schutz der Meeresumwelt der Nordsee. Die Versöhnung zwischen den Naturwerten und den vielen Meeresaktivitäten ist eine wichtige Herausforderung. Der Dienst Meeresumwelt leistet einen Beitrag zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Nordsee, indem er die Politik koordiniert, die Verschmutzung, Schäden oder die Umweltverschmutzung verhütet und eindämmt und die Auswirkungen der Meeresaktivitäten überwacht. Dieser Dienst spielt auch eine aktive Rolle im Rahmen der europäischen und multilateralen Meerespolitik und ist für die Erstellung und die Anpassung der maritimen Raumpläne zuständig. Die Experten des Dienstes Meeresumwelt können ihre Aufgabe nur erfüllen, indem sie mit allen Partnern, Organisationen und Unternehmen, die auf dem Gebiet der Nordsee tätig sind, zusammenarbeiten.
Die föderalen Inspektionsdienste für Umwelt wachen darüber, dass die Umweltgesetze und -normen korrekt befolgt werden. Jedes Jahr führen sie Tausende von Inspektionen vor Ort durch. Auf diese Weise setzen sie Verstöβen ein Ende und üben sie eine abschreckende Wirkung aus. Ein erstes Team von Inspekteuren kontrolliert die Konformität von in Verkehr gebrachten gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, als solche oder in einer Mischung oder einem Konsumartikel. Ein zweites Team untersucht das Inverkehrbringen, den Verkauf und die Verwendung von Bioziden und Pestiziden, wacht über das Inverkehrbringen von Konsumartikeln und kontrolliert, ob die Begasungen ordnungsgemäβ erfolgen. Ein drittes Team wacht über den Markt bedrohter Tier- und Pflanzenarten und kontrolliert invasive exotische Arten sowie die Einfuhr von Holz und Holzprodukten.
Diese Abteilung spielt eine zentrale Rolle in der Umweltpolitik, die Belgien auf internationaler, europäischer, nationaler und föderaler Ebene vertritt, um seine Verpflichtungen gegenüber dem Protokoll von Kyoto und den Klimaänderungen zu erfüllen.
Im Grunde koordiniert die Abteilung Klimaänderungen die internationale Klimapolitik über das Sekretariat der Koordinierungsgruppe Treibhauseffekt des AKIUP und als « nationale Anlaufstelle » für die Klimapolitik. Die Abteilung ist auch dafür zuständig, die für die Verwendung der « Flexibilitätsmechanismen » des Protokolls von Kyoto erforderlichen Strukturen einzurichten. Darüber hinaus garantiert sie, dass alle im Rahmen der internationalen Verpflichtungen erforderlichen Daten den zuständigen Instanzen übermittelt werden. Auf nationaler Ebene spielt die Abteilung eine wichtige Rolle für die Überwachung des nationalen Klimaplans und die Entwicklung der föderalen Initiativen.
Office Management
Office Management der GD Umwelt untersteht unmittelbar dem Generaldirektor. Seine Besonderheit: Er übt transversale Funktionen aus, die für die gesamte Direktion von Nutzen sind. Im Gegensatz zu den fünf anderen Abteilungen, die sich mit bestimmten Themen beschäftigen, kümmert sich Office Management im Allgemeinen nicht um den Inhalt der Unterlagen. Er sorgt für den richtigen Ablauf der Verwaltung der gesamten GD. Seine Herausforderung besteht darin, die Effizienz und die Qualität sämtlicher Aufgaben zu gewährleisten, die für den Erfolg des Dienstes erforderlich sind.