* Die koordinierung der Produktpolitik * Produktmanager (koordinierung) * Rechtsinstrument * Sozialpädagogische Instrumente * Wirtschaftliche Instrumente * Schwerpunkt Umweltzeichen * Der nationale ozonplan
Die Abteilung « Produktpolitik » sorgt dafür, dass die Produkte, die auf den Markt gebracht werden, stets umweltfreundlicher und gesünder werden. Die Auswirkungen auf die Umwelt werden hier in allen Phasen des Produktlebenszyklus berücksichtigt: vom Entwurf und der Herstellung des Produkts über den Vertrieb bis hin zur Entsorgung. Es handelt sich also um einen Prozess, der sich über einen langen Zeitraum erstreckt.
Der Staat wird auf der Ebene der Vermarktung im Rahmen seiner Zuständigkeit tätig. Verschiedene Aspekte des Produktlebenszyklus fallen jedoch eher in die Zuständigkeit der Regionen. Das ist zum Beispiel für die Verwaltung der Produktionsstätten sowie für die Abfallbehandlung der Fall. Eine der Aufgaben der Abteilung « Produktpolitik » ist es also, diese Initiativen mit den Regionen zu koordinieren. Diese Koordinierung erfolgt innerhalb der Lenkungsgruppe « nachhaltige Konsum- und Produktionsweisen » des AKIUP, aber auch, falls nötig, innerhalb der Interministeriellen Konferenz "Umwelt" (IKU).
Die Beamten, die in dieser Abteilung arbeiten, sind in zwei Gruppen aufgeteilt: die Sachverständigen für die « Produkte », die sie in allen Einzelheiten genau kennen, und die Sachverständigen für die verschiedenen verwendeten Instrumente (Rechtsinstrumente, sozial-kommunikative oder wirtschaftliche Instrumente). Grundsätzlich bearbeitet die Abteilung alle Fragen ausführlich, d.h. sowohl die Produktsachverständigen als auch die Sachverständigen für die « Instrumente » werden zu Rate gezogen.
- Die Abteilung umfasst mehrere Zellen:
- Koordinierung der Produktpolitik
- Koordinierung der Produktmanager
- Rechtsinstrumente
- sozial-kommunikative Instrumente
- wirtschaftliche Instrumente
- Schwerpunkt Umweltzeichen
Darüber hinaus haben mehrere Sachverständige die Aufgabe, sich an der Ausarbeitung und Umsetzung der im Rahmen des « Nationalen Ozonplans » und des « Dienst für die Planung der nachhaltigen Entwicklung» vorgesehenen Maßnahmen zu beteiligen.
Die Koordinierung der Produktpolitik
Die Aufgabe dieser Zelle besteht darin, eine Strategie zu entwickeln, die Prioritäten zu bestimmen und den Aktionszeitplan festzulegen, der in Zusammenarbeit mit den anderen föderalen öffentlichen Diensten (FÖD) und den anderen betreffenden Organisationen ausgearbeitet wird.
Produktmanager (Koordinierung)
Die Produktmanager verfügen über die technischen und wissenschaftlichen Produktkenntnisse und untersuchen die Auswirkung der Produkte auf die Umwelt (auf allen Ebenen). Mehrere Produkte sind aufgrund ihrer Auswirkungen auf die Umwelt eingehend analysiert worden. Dabei handelt es sich um Fahrzeuge, elektrische und elektronische Geräte, Verpackungen und Baumaterialien. Lösungsmittelhaltige Produkte (Reinigungsmittel, Waschmittel, Klebstoffe, Kosmetika usw.) werden ebenfalls geprüft, jedoch eher mit Blick auf die Ozonproblematik.
Diese Instrumente sind verpflichtend: Sie verlangen die Anwendung von Normen. Es handelt sich um Gesetze und Verordnungen, die nach einer rein belgischen Initiative oder unter Berücksichtigung europäischer Bestimmungen angenommen wurden. In diesem Bereich besteht die juristische Arbeit darin, die Kohärenz zwischen den Rechtshandlungen zu überprüfen, die Umsetzung zu erleichtern, dafür zu sorgen, dass die festgelegten Bestimmungen mit denen der Regionen vereinbar sind usw.
Sozialpädagogische Instrumente
Diese Zelle beschäftigt sich mit Fragen der Erziehung, der Sensibilisierung, der Kommunikation und der Information der Öffentlichkeit. Dazu bedarf es verschiedener Mittel: Erstellung von Broschüren und Faltblättern Erstellung von Informationsseiten im Internet, Organisation von Veranstaltungen, Bereitstellung von pädagogischem Material für Lehrer usw.
Diese Bemühungen zur Sensibilisierung betreffen auch die Föderalverwaltung. Im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Aufträge ist es folglich wichtig, dass der Staat in seiner Beschaffungspolitik mit gutem Beispiel vorangeht, indem er Lastenhefte vorbereitet, in denen Umweltkriterien vorgesehen sind.
Für jede Produktkategorie kann die GD Umwelt eine Reihe von Instrumenten nutzen, um nachhaltige Konsum- und Produktionsweisen zu fördern. Diese Instrumente sind vor allem wirtschaftlicher Natur: Steuerwesen (Änderung der Akzisen im Bereich Energie, Änderung des MwSt-Satzes, Umweltsteuern, steuerliche Berücksichtigung bestimmter umweltfreundlicher Investitionen usw.) und Subventionen (Prämien und Subsidien). Diese Maßnahmen tragen im Allgemeinen zur Förderung bei. Im Hinblick auf das Steuerwesen erfolgt die Vorbereitung und Umsetzung der politischen Maßnahmen selbstverständlich in Zusammenarbeit mit dem FÖD Finanzen.
Ein europäisches « Umweltzeichen » zeichnet Produkte aus, die einer Reihe von Kriterien entsprechen, die in Zusammenarbeit mit der europäischen Kommission, den Mitgliedstaaten und den Interessengruppen festgelegt wurden.
Jede Firma, die an dieser Kennzeichnung interessiert ist, kann ihre Unterlagen beim Sekretariat des belgisches Ausschusses für die Vergabe des europäischen Umweltzeichens, der seinen Sitz bei der Föderalverwaltung für Umwelt hat, einreichen. Drei belgische Hersteller haben das Umweltzeichen in den Produktgruppen « Bodenverbesserer und Kultursubstrate », « Innenfarben und -lacke » und « Textilien » bereits erhalten.
Auf dem belgischen Markt trifft man auch auf importierte Produkte, die das Umweltzeichen tragen, wie zum Beispiel bei Toilettenpapier, Küchenpapier, Handtüchern und Waschlappen, Spülmitteln usw. Ein größerer Bekanntheitsgrad des Zeichens bei Konsumenten und Unternehmen trägt zum Erfolg des Zeichens bei. Aus diesem Grund plant die Zelle verschiedene Aktionen zur Förderung des Umweltzeichens.
Die Gluthitze des Sommers 2003 hat die große Gefahr, die von Ozonspitzen für die Gesundheit der Bevölkerung (insbesondere die von älteren Menschen) ausgehen, deutlich gemacht.
Dieses Problem fällt im Wesentlichen in die Zuständigkeit der Regionen, die für die Luftqualität verantwortlich sind. Die GD Umwelt kann gleichfalls Einfluss auf die Umweltverträglichkeit der Produkte nehmen, die auf den Markt gebracht werden (Autos, Heizkessel, Farben usw.) und Ozonvorläufersubstanzen ausstoßen. Auf föderaler Ebene können sowohl im Bereich Transportwesen und Mobilität als auch im Energiebereich Initiativen ergriffen werden. Im Jahr 2003 wurde ein nationaler Ozonplan ausgearbeitet, der föderale Maßnahmen umfasst, die durch Initiativen der Regionen ergänzt werden.