Die Föderale Umweltinspektion der Generaldirektion Umwelt ist dafür zuständig, die Verletzungen der föderalen Umweltgesetze und -normen aufzuspüren und festzustellen.

Die Zuständigkeiten hierfür werden durch das Gesetz vom 21. Dezember 1998 bezüglich der Produktnormen zur Förderung umweltverträglicher Produktions- und Konsummuster und zum Schutz der Umwelt, der Volksgesundheit und der Arbeitnehmer (nachfolgend kurz „Gesetz Produktnormen“ genannt) bestimmt.

Allgemeiner Rahmen

Die Aufgabe der Föderalen Umweltinspektion ist die Kontrolle der Umsetzung durch Unternehmer und Privatpersonen der gesetzlichen Regelungen über das Inverkehrbringen und in vereinzelten Fällen den Gebrauch von Produkten.

Das Ziel dieser Kontrolle ist es, potentiell schädliche Folgen, die diese Produkte auf die menschliche Gesundheit und/oder auf die Umwelt haben können, zu vermeiden, indem Strafen verhängt werden.

Die Rechtsgrundlage hierfür ist hauptsächlich Artikel 15 des Gesetzes Produktnormen und Artikel 1 des Königlichen Erlasses vom 16. November 2000 zur Ernennung der Beamten des Umweltdienstes, die für die Aufsicht zuständig sind.

Die Bereiche, für die das Gesetz Produktnormen angewendet wird, werden weitgehend durch verschiedene Europäische Richtlinien und Verordnungen bestimmt und ausgelegt, die sich mindestens auf dieselbe Materie beziehen, nämlich auf das Inverkehrbringen von Produkten mit potentiell schädlichen Folgen für die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt.

Diese Bereiche können in einen chemischen Teil, der den Hauptanteil darstellt, und einen physischen Teil, der gleichfalls schnell wächst, unterteilt werden.

Neben dem Gesetz Produktnormen umfasst auch das Gesetz vom 11. Juli 1969 zu Rohstoffen für die Land-, Garten-, Waldwirtschaft und Nutztierhaltung, besonders Artikel 6, Rechtstitel zum Einschreiten der Föderalen Umweltinspektion.

Um ihre Kontrolltätigkeiten auf dem Gelände auszuführen, kann die Föderale Umweltinspektion 7 Inspekteure und 7 technische Sachverständige in Anspruch nehmen.

Für welche Bereiche ist die Föderale Umweltinspektion befugt, welche Möglichkeiten werden ihr geboten, um einzuschreiten und wann kann sie das tun? Die Antwort auf diese Fragen finden Sie in folgenden Rubriken:
• Kontrolle der Bereiche
• Rechtliche Durchsetzungsinstrumente
• Inspektionsarten