Das Nagoya-Protokoll über den Zugang zu genetischen Ressourcen und den gerechten und fairen Ausgleich der Vorteile aus der Nutzung im Sinne der Biodiversitätskonvention, auch ABS-Protokoll („Access and Benefit Sharing“) genannt, wurde am 30. Oktober 2010 in Nagoya (Japan) anlässlich der 10. Vertragsstaatenkonferenz der CBD (CBD COP10) angenommen.
Die Annahme dieses Protokolls wurde begrüßt, wie insgesamt die Ergebnisse der CBD COP10, als einer der größten Erfolge im Umweltbereich durch die belgische Präsidentschaft der Europäischen Union.
Nagoya-Protokoll: warum und für wen?
Das Protokoll sieht die Umsetzung des dritten Ziels der CBD vor. Es gewährleistet eine höhere Rechtssicherheit und eine größere Transparenz sowohl für die Lieferanten als auch für die Nutzer der genetischen Ressourcen.
Die genetischen Ressourcen, gleich ob sie tierischen, pflanzlichen oder mikrobiologischen Ursprungs sind, werden für eine große Zahl von Tätigkeiten verwendet, z.B. für die Grundlagenforschung oder die Entwicklung neuer auf den Markt zu bringender Produkte.
Nutzer genetischer Ressourcen können sein:
• Forschungsinstitute,
• Universitäten,
• sogenannte Ex-situ-Sammlungen (d.h. außerhalb der natürlichen Umgebung)
• private Unternehmen
• …
Sie verwenden diese Ressourcen in einem weiten Bereich von Branchen:
• Biotechnologien;
• Schutz von Kulturen;
• Saat- und Pflanzenzucht;
• kosmetische Mittel;
• Pharmazie;
• …
Einige Schlüsselelemente des Nagoya-Protokolls
Vereinfacht kann dieses Protokoll vielleicht so zusammengefasst werden, dass es dazu verpflichtet,
• dass einerseits die Nutzerländer garantieren, dass sie sich an die einschlägigen gesetzlichen ABS-Vorschriften halten, die in den Lieferländern in Kraft sind (Artikel 15), und
• dass andererseits die Lieferländer gewährleisten, dass ihre Gesetzgebung in ABS-Angelegenheiten klar und transparent ist (Artikel 6.3).
Nach der geltenden nationalen Gesetzgebung kann der Zugang zu genetischen Ressourcen einer sogenannten „vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung“ (PIC, für „Prior Informed Consent“) des Landes unterworfen werden, das die Ressourcen liefert (Artikel 6), sowie „dem gegenseitigen Einvernehmen“ („MAT“, für „Mutually Agreed Terms“) durch Bestimmung des Vorteilsausgleichs aus der Nutzung der genetischen Ressourcen für die Lieferländer dieser Ressourcen (Artikel 5). Die Länder, die das Protokoll anwenden, müssen auch ein Kontrollsystem („Checkpoint“) einrichten, das den Zugang zu den genetischen Ressourcen auf ihrem Landesgebiet dokumentiert und gewährleistet, dass dieser Zugang nach den festgelegten PIC- oder MAT-Bestimmungen erfolgt.
Weiterhin, und das ist einer der größten Fortschritte des Protokolls, wird das Problem der traditionellen Kenntnisse der autochthonen und lokalen Gemeinschaften, die mit den genetischen Ressourcen verbunden sind, umfassend angegangen (Artikel 5.2, 5.5, 6.2, 7, 11.2 und 12). Gemäß Artikel 8(j) der CBD wird der Beitrag der traditionellen Kenntnisse anerkannt. Ebenso wird die Beteiligung der Inhaber dieses Wissens verlangt (entsprechend der geltenden nationalen Gesetzgebung), wenn es um die Frage der Zustimmung zu einer Nutzung oder nicht geht.
Schließlich fordert das Protokoll die Nutzer und Lieferanten der genetischen Ressourcen dringend dazu auf, die Vorteile aus ihrer Nutzung auf die Erhaltung und die nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt zu richten (Artikel 9). Auf gleiche Weise ermutigt Artikel 5.5 die Parteien des Protokolls zum Teilen der Vorteile aus der Nutzung des traditionellen Wissens, das mit den genetischen Ressourcen verbunden ist und das die autochthonen und lokalen Gemeinschaften besitzen, mit diesen.
Publikationen für besseres Verständnis
Das Sekretariat der CBD hat eine erläuternde Broschüre zum Nagoya-Protokoll veröffentlicht und stellt den offiziellen Text des Protokolls zur Verfügung (FR oder EN).
Die IUCN (Internationale Union für die Erhaltung der Natur) hat ebenfalls (nur auf Englisch) einen kurzen Führer zum Protokoll von Nagoya herausgebracht.